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Rechtsgrundlagen

Siehe auch:

Impressum, Copyright

 

1. Rechtsraum

Betreiber und inhaltlich Verantwortliche (im Folgenden zusammenfassend "Betreiber" genannt) dieser Inernet-Präsentation (im Folgenden "Präsentation" genannt) sind auf der Seite Impressum benannt. Für diese Präsentation gelten ausschließlich die folgenden Rechtsaspekte: Gemäß dem Herkunftslandprinzip gilt nur Deutsches Recht - hier insbesondere das Datenschutzrecht, Medienrecht, Urheberrecht und Kennzeichenrecht. In Zweifelsfällen gilt das Internationale Zivilverfahrensrecht (IZVR) und/oder das Internationale Privatrecht (IPR) nach der Haager Konferenz für internationales Privatrecht und/oder das Völkerrecht nach der Charta der Vereinten Nationen.

2. Mitwirkung der Besucher

Falls sich unerwartet auf dieser Präsentation problematische Inhalte finden lassen sollten, so sind diese durch den Betreiber unabsichtlich oder unkontolliert durch Fremde dort hin gelangt. Grundsätzlich sind in solchen Fällen an den Betreiber keine überspannten Anforderungen zu stellen (beispielsweise im Sinne allgemeiner Grundsätze des Zivilrechts), da alleine schon durch die hier veröffentlichte Erklärung sowohl Vorsatz als auch Fahrlässigkeit ausgeschlossen werden muss.

Damit der Betreiber ausreichende Gelegenheit zur Vorsorge erhält, werden hiermit alle Besucher nachdrücklich gebeten, problematische Inhalte dieser Präsentation unverzüglich unter der im Impressum angegebenen Kontakt-Adresse zu melden.

Jeder Besucher, der in Kenntnis möglicher Probleme dieser Präsentation den Betreiber nicht umgehend über den Vorfall informiert sowie hinreichende Gelegenheit zur Ausräumung gestattet, steht generell unter dem Verdacht der vorsätzlichen Schädigungsabsicht und kann dafür vom Betreiber rechtlich belangt werden!

3. Datenschutz
  • Personenbezogene Daten der Besucher dieser Präsentation werden vom Betreiber im Normalfall nicht erhoben.
  • Falls die Erfassung personenbezogener Daten erforderlich ist (beispielsweise im Zuge einer Geschäftsabwicklung oder im Rahmen eines E-Mail Kontakts), geschieht dies ausschließlich in Kenntnis des Besuchers und erst nach seiner freiwilligen Entscheidung.
  • Allein die Übermittlung von Kommunikationsdaten des Besuchers an den Betreiber oder an diese Präsentation begründet noch kein vertrauliches, treuhänderisches, vertraglich impliziertes oder anderweitiges Rechtsverhältnis zwischen dem Besucher und dem Betreiber.
  • Der Nutzung von in dieser Präsentation veröffentlichten Kontaktdaten aller Art (beispielsweise des Impressums) durch Dritte, zur Übersendung von unverlangt eingesandter Werbung und/oder sonstiger Informationen wird hiermit durch den Betreiber ausdrücklich widersprochen. Zuwiderhandlungen (beispielsweise auch die Zusendung von SPAM-Mails) werden vom Betreiber strafrechtlich verfolgt!
  • Diese Präsentation kann aus Sicherheitsgründen die IP-Adresse des Besuchers zum Zwecke der Rückverfolgung vorübergehend protokollieren.
  • Diese Präsentation kann sogenannte "Cookies" verwenden. Der Betreiber verwendet Cookies keinesfalls dazu, um Daten von einem Besucher-Computer zu erhalten, die nicht mit dieser Präsentation oder mit der Interaktion zwischen Besucher und der Präsentation in Zusammenhang stehen.
Vorsicht:

Staatliche Behörden, Netzwerk-Provider und zweckentfremdete EDV-Technik (Computer-Trojaner, etc.) - alle außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers - können bei Benutzern öffentlicher Kommunikationsnetze versteckte Datenaufzeichnungen durchführen (beispielsweise vom Bewegungsverhalten oder sogar von ganzen Nachrichten-Inhalten). Ausgehend von diesem Prinzip kann das Medium "Internet" - und damit auch der Betreiber dieser Präsentation - keine private Anonymität und keine sensible Datensicherheit für seine Besucher gewährleisten!

4. Inhalte
  • Urheber dieser Präsentation sind auf der Seite Copyright benannt.
  • Das Kopieren, Verbreiten, Vervielfältigen und/oder eine anderweitige Nutzung
    der Programm-Codes dieser Präsentation außerhalb des vorgesehenen Zwecks
    ist ohne ausdrückliche, schriftliche Erlaubnis des Urhebers nicht gestattet. 
  • Hinweise auf geschützte Werke, eingetragene Marken- und Warenzeichen sind auf der Seite Copyright zusammengefasst.
  • Diese Präsentation enthält keine kostenpflichtige Dienste.
  • Diese Präsentation enthält keine jugendgefährdende Inhalte oder Angebote.
  • Diese Präsentation ist grundsätzlich politisch sowie weltanschaulich neutral.
  • Einzelne Beiträge können persönliche Meinungsäußerungen der jeweiligen Autoren enthalten, die aber nicht zwangsläufig der Meinung oder Geisteshaltung des Betreibers entsprechen müssen.
  • Diese Präsentation bentutzt keine Techniken zur automatischen und/oder unbemerkten Übermittlung persönlicher Daten des Besuchers oder zum automatischen Laden oder Anzeigen fremder Seiten oder fremder Inhalte (beispielsweise mittels "meta-refresh", "JavaScript©" oder unkontrolliert ablaufenden Applets usw.).
  • Namen von Personen, Produkten, Firmen oder Begebenheiten werden in dieser Präsentation lediglich beispielhaft erwähnt und spiegeln weder die persönliche Einstellung noch irgendwelche Abhängigkeiten des Betreibers wieder.
  • Die Nennung bzw. Nicht-Nennung bestimmter Namen in dieser Präsentation oder auch Hinweise auf weiterführende, fremde Informationen stellen keine Bevorzugung oder Benachteiligung spezieller Interessensgruppen dar.
  • Die in dieser Präsentation dargestellten Informationen erheben keinen Anspruch auf Aktualität, Vollständigkeit, Richtigkeit oder Ausgewogenheit.
  • Der Betreiber schließt für den in dieser Präsentation enthaltenen Code (dazu zählen beispielsweise auch zum Download angebotene Dateien) beziehungsweise andere hierin enthaltene Informationen jede Gewährleistung aus, sei sie ausdrücklich oder konkludent. Der Betreiber lehnt jegliche Haftung für die Verwendung von solchem Code (beispielsweise auch Downloads) oder anderen Informationen ab.
  • Alle geschäftsmäßigen Angebote und Aussagen in dieser Präsentation sind bis zur ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung durch den Betreiber freibleibend und unverbindlich.
  • Alle Angaben dieser Präsentation ohne Gewähr.
  • Technische sowie inhaltliche Änderungen vorbehalten.
5. Hyperlinks/Verweise
  • Dem Betreiber sind Einschränkungen bezüglich Nennung der in dieser Präsentation platzierten Hyperlinks (kurz "Links"), hinführend zu fremden Seiten, nicht bekannt.
  • Betreiber als auch Technik dieser Präsentation sind nicht Veranlasser und nicht Verursacher irgendwelcher Informations-Übermittlung von oder zu fremden Seiten, die durch Links und sonstige Quellverweise, ausgehend von dieser Präsentation, erreichbar sind.
  • Die per Link zugänglichen Informationen fremder Seiten werden vom Betreiber als auch von der Technik dieser Präsentation nicht verändert (z.B. gefiltert, gekürzt, ergänzt oder vom Original abweichend dargestellt).
  • Der Betreiber hat bezüglich fremder Seiten, die durch Links und sonstige Quellverweise ausgehend von dieser Präsentation erreichbar sind, keine Kenntnis von möglichen rechtswidrigen Handlungen oder Informationen und es sind ihm keine Tatsachen oder Umstände bekannt, die auf solche Verstöße schließen lassen.
  • Der Betreiber ist grundsätzlich für Links und sonstige Quellverweise, die ausgehend von dieser Präsentation zu fremden Informationen eines allgemein zugänglichen Kommunikationsnetzes (beispielsweise Internet) führen, nicht verantwortlich und nicht haftbar (siehe dazu: Das Deutsche Telemediengesetz, §9 + §11 + ff).
  • Das Kopieren, Verbreiten, Vervielfältigen und/oder eine anderweitige Nutzung der Programm-Codes dieser Präsentation außerhalb des vorgesehenen Zwecks ist ohne ausdrückliche, schriftliche Erlaubnis des Urhebers nicht gestattet.
6. Internet-Service-Provider (ISP):

Diese Präsentation wird ausschließlich von folgendem ISP gehostet:

Hostmaster EINSUNDEINS
1&1 Internet AG
Brauerstr. 48
76135 Karlsruhe
Deutschland
Tel.: +49.721913747660
FAX: +49.72191374246E-Mail: hostmaster@1und1.de
 

Eine Spiegelung dieser Präsentation auf einem anderen, als unter "Internet-Service-Provider"
angegebenen Host ist ausdrücklich nicht gestattet.

 





 
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